Harald Schneider
Harald SchneiderLiebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
der Bayerische Landtag erlebt gerade aufregende Zeiten. Ein Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit den Vorgängen um die Landesbank und dem damit verbundenen Milliardendesaster. Bei der CSU scheint der Wille zur Aufklärung des Sachverhaltes nicht sehr ausgeprägt zu sein. Das Amt des Sicherheitspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion ist arbeitsintensiv, trägt aber dazu bei, dass ich in viele Entscheidungsprozesse im Bereich der Inneren Sicherheit eingebunden bin und auch mit gestalten kann. Dies ist für mich ein ganz besonders wichtiges Thema.
Leider wird es in diesem Bereich für den Landtag wohl auch in dieser Legislaturperiode viel zu tun geben. Die zunehmende Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft ist ein Problem, mit dem sich die bayerische Staatsregierung als auch die Abgeordneten auseinandersetzen müssen. Die Personalsituation der bayerischen Polizei ist katastrophal und wird uns noch viele Sorgen machen. Aus diesem Grund macht sich die SPD-Landtagsfraktion für die finanzielle, strukturelle und personelle Aufstockung der Polizei stark. Die Dienstrechtsreform wird auf den Weg gebracht und die SPD-Fraktion hat über 40 Änderungsanträge gestellt, um hier noch Verbesserungen zu erreichen.
Der Bildungsbereich rückt immer mehr in den Focus der Betrachtungen. Dies beweisen zahlreiche Vorsprachen und Zuschriften aus dem Wahlkreis. Hier herrscht ein hoher Nachholbedarf für die Staatsregierung.
Erfreulicherweise ist mein Wahlkreisbüro in Karlstadt zu einer echten Anlaufstelle für viele Menschen geworden, um ihre Sorgen und Ängste vorzutragen. Für dieses Vertrauen, das die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Main-Spessart in mich setzen, möchte ich mich bedanken.
Mein Wahlkreisbüro in Karlstadt wird zuverlässig von Tilmann Bock und Marion Rumpel betreut. Sie sind bei meiner Abwesenheit die ersten Ansprechpartner für Sie. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Studieren meiner Homepage
Ihr
Harald Schneider
Herzlichen Glückwunsch! HanneloreKraft hat es geschafft. Zielstrebig hat sie auf ihr Ziel Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen zu werden zugearbeitet. Jetzt ist es geschafft. Hannelor Kraft, hier zusammen mit MdL Harald Schneider, ist neue Ministerpräsidentin. Hannelore Kraft wurde im Düsseldorfer Landtag im zweiten Wahlgang mit 90 von 181 Stimmen gewählt. Die SPD aus dem Landkreis Main-Spessart wünscht Ihr und der Rot/Grünen Regierung in NRW viel Durchsetzungsvermögen und natürlich auch das notwendige Quentchen Glück beim Neustart.
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Veröffentlicht am 14.07.2010
Die Katze ist aus dem Sack: Bundesgesundheitsminister Rösler will die Verpflichtung der Krankenkassen aufheben, Hausarztverträge abzuschließen. Trotz seiner unermüdlichen Lippenbekenntnisse zur Stärkung der Hausärztinnen und Hausärzte zeigt sein politisches Handeln das genaue Gegenteil.
MdL Harald Schneider ist schockiert: "Wir werden den Angriff der schwarz-gelben Koalition auf die medizinische Grundversorgung durch Hausärzte nicht dulden. Mit vorgeschobenen Argumenten bedroht Rösler die wichtige und flächendeckende Versorgung durch Hausärztinnen und Hausärzte.“
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Veröffentlicht am 14.07.2010
MdL Harald Schneider: Wegfall des Zivildienstes droht Strukturen der sozialen Arbeit zu zerschlagen
Der Karlstadter Abgeordnete Harald Schneider spricht sich für die Beibehaltung des Wehr- und Zivildienstes in Deutschland aus. Die Bundesregierung habe kein Konzept, wie die Folgen eines Wegfalls des Zivildienstes ausgeglichen werden könnten, stelle kein Geld zur Verfügung und habe nicht die soziale Balance in Deutschland im Blick, Harald Schneider: „Der Zivildienst in der bisherigen Form ist als ergänzende Unterstützung der Fachkräfte unabdingbar geworden. Der Wegfall wird zu erheblichen Einbußen in der sozialen Betreuung von alten, behinderten und kranken Menschen führen".
Für den Ersatz der Zivildienstleistenden durch die Ausweitung eines freiwilligen Sozialdienstes mit Engagement im Sozialwesen müssten nicht nur entsprechende Finanzmittel für die Träger zur Verfügung gestellt werden, sondern auch Anreize für junge Menschen, zum Beispiel höhere finanzielle und gesellschaftliche Anerkennung, geschaffen werden, fordert Harald Schneider. Dies sei aber nicht zu erkennen. Bei seinen Besuchen wie zuletzt im Seniorenheim der Otto- und Anna-Heroldstiftung oder bei der Christopherus-Gesellschaft in Würzburg wurde von den Einrichtungen klar artikuliert, dass bereits bei einem Zivildienst von nur noch sechs Monaten es kaum noch Sinn macht Zivildienstleistende einzusetzen. Nach Abzug der Anlernphase ist der Zeitraum für den Einsatz viel zu kurz.
Der Abgeordnete weist auch auf die Gerechtigkeitslücke bei Wehr- und Zivildienst hin. Aus der Sicht der jungen Menschen sei es nicht nachvollziehbar, dass nur noch wenige Wehr- oder Zivildienst leisten.
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Veröffentlicht am 14.07.2010
Zum ersten mal in ihrer Amtszeit als Generalsekretärin kam Natascha Kohnen in den Landkreis Main-Spessart. Zusammen mit MdL Harald Schneider und Kreisrätin Heidi Wright sowie weiteren SPD-Mitgliedern und Vertretern der Presse Der erste Programmpunkt war das Altenheim der Otto und Anna Herold Stiftung in Karlstadt. In dieser mehrfach ausgezeichneten Institution konnte sich Natascha Kohnen aus erster Hand über die Qualität der Betreuung und Pflege für die Bewohner informieren. Geführt wurde die SPD-Delegation von Frau Elfriede Roth, Leiterin des Heims. Ebenfalls dabei waren Gabriele Molnar, kommissarische Pflegedienstleiterin, sowie Kurt Brandenstein, Geschäftsführer der Seniorenheime im Landkreis, die für Fragen jederzeit zur Verfügung standen.
Im Anschluss an die Führung kam es zu einem Gespräch zwischen der Heimleitung und den SPD-Politikern, in welchem die Gelegenheit genutzt wurde, zu erklären, wo im Heim der Schuh drückt. Problematisch sei vor allem die Pflegepersonalsituation. Der Pflegeschlüssel ist nicht zeitgemäß und wurde der Pflegesituation nicht angepasst und der Druck für das Pflegepersonal nimmt ständig zu.
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Veröffentlicht am 14.07.2010
Obwohl zunächst nur erster Ersatzmann der SPD bei der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten, kam MdL Harald Schneider beim dritten und letzten Wahlgang zum Einsatz und konnte mitwählen. Nach einem achtstündigen Sitzungsmarathon im Reichstag musste der Vizepräsident des Bayerischen Landtages, Franz Maget, sein Mandat zurückgeben, um mit Wirtschaftsminister Zeil nach Moskau zu fliegen. Der Karlstadter Abgeordnete freute sich über die Gelegenheit bei dem „Wahlkrimi“ aktiv mitwirken zu können. Die Anspannung der Wahlmänner und –frauen war buchstäblich zu spüren. Insbesondere im Unionslager lagen nach dem zweiten Wahlgang die Nerven blank, während sich Joachim Gauck in den Fraktionssitzungen von SPD und Grüne zwischen den Wahlgängen sehr entspannt präsentierte.
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Veröffentlicht am 02.07.2010
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