Harald Schneider
Harald SchneiderLiebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
mein erstes Jahr als Abgeordneter im Bayerischen Landtag ist vorüber. Es war eine aufregende und abwechslungsreiche Zeit. Das Amt des Sicherheitspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion ist arbeitsintensiv, trägt aber dazu bei, dass ich in viele Entscheidungsprozesse im Bereich der Inneren Sicherheit eingebunden bin und auch mitgestalten kann. Dies ist für mich ein ganz besonders wichtiges Thema.
Leider wird es in diesem Bereich für den Landtag wohl auch in dieser Legislaturperiode viel zu tun geben. Die zunehmende Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft ist ein Problem, mit dem sich die bayerische Staatsregierung als auch die Abgeordneten auseinandersetzen müssen. Die Personalsituation der bayerischen Polizei ist katastrophal und wird uns noch viele Sorgen machen. Aus diesem Grund macht sich die SPD-Landtagsfraktion für die finanzielle, strukturelle und personelle Aufstockung der Polizei stark.
Erfreulicherweise ist mein Wahlkreisbüro in Karlstadt zu einer echten Anlaufstelle für viele Menschen geworden, um ihre Sorgen und Ängste vorzutragen. Für dieses Vertrauen, das die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Main-Spessart in mich setzen, möchte ich mich bedanken.
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Meine zuverlässige Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro, Frau Marion Rumpel, und ich haben für Sie immer ein offenes Ohr.
Alles Gute und viel Spaß beim Studieren meiner Homepage wünscht Ihnen
Ihr
Harald Schneider
Heftige Kritik äußert MdL Harald Schneider als Mitglied des Umweltausschusses an der Art und Weise wie das Bayerische Wassergesetz von der Staatsregierung behandelt wird. « Es gab gravierende Einwendungen von den verschiedensten Verbänden, nicht nur aus dem Naturschutzbereich » so Harald Schneider. So hatten Kanuvereine aus dem Landkreis über ihren Verband deutliche Kritik geübt, dass sie zwar weiterhin auf Main oder Saale Kanu fahren können aber im neuen Wassergesetz das Betreten der Grundstücke beim Einbringen und herausnehmen der Boote nicht geklärt ist. Der aus Gemünden stammende Referent für Umwelt und Gewässer im Bayerischen Kanuverband Jürgen Brüssow hatte sich an Schneider gewandt und auf die Widersprüche im Gesetz aufmerksam gemacht.
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Veröffentlicht am 28.01.2010
Die BayernSPD setzt ein Zeichen gegen die von der Staatsregierung geplante Verlängerung der Laufzeiten für bayerische Atomkraftwerke.
Die SPD-Landtagsfraktion startete in München eine Kampagne gegen den von der Staatsregierung geplanten Ausstieg aus dem Atomausstieg.
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Veröffentlicht am 27.01.2010
Gespräche über Arbeitnehmerrechte, Mindestlohn,Leiharbeit und Gewalt in der Gesellschaft standen nach Weihnachten im Fokus von MdL Harald Schneider in seiner Eigenschaft als Landsesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Bayern. Zunächst besuchte er zusammen mit den Vorsitzenden der anderen DGB-Gewerkschaften den Vatikan und sprach dabei mit Kurienkardinal Raffaele Martino, der bis November 2009 Vorsitzender des Päpstlichen Rates « Justitia et Pax », Gerechtigkeit und Frieden, war. Die Rechte der Arbeitnehmer ziehen sich seit Jahrzehnten durch die Enzykliken der Päpste. Acht Papstverlautbarungen gab es bisher zu Themen der katholischen Soziallehre. Mit der Enzyklika « Caritas in Veritate » Liebe in der Wahrheit » vor dem Weltwirtschaftsgipfel 2009 erregte Papst Benedikt XVI. nicht nur in Italien viel Aufsehen. Kurienbischof Josef Klemens, der fast 20 Jahre Privatsekretär von Josef Ratzinger war, führte die Gäste aus Deutschland durch den Vatikan. Bei der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion knüpfte Harald Schneider an die Gespräche im Vatikan an und sprach mit Erzbischof Reinhard Marx, der von 1999 bis 2008 Vorsitzender der deutschen Kommission für »Gerechtigkeit und Frieden » war.
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Veröffentlicht am 14.01.2010
Die Aufbruchstimmung in der SPD ist spürbar. Erstmals fährt der SPD-Kreisverband Main-Spessart zum politischen Aschermittwoch nach Vilshofen. Hauptredner dort wird Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel sein, der sich mit der Politik der schwarz/gelben Regierungskoalition in Berlin auseinandersetzen wird. Etwas mehr als 100 Tage nach der Regierungsübernahme durch Schwarz/Gelb und der bisherigen katastrophalen Bilanz darf man auf die Rede Gabriels gespannt sein. Neben Sigmar Gabriel wird noch Landesvorsitzender Florian Pronold sprechen.
Der Bus startet am Aschermittwoch, den 17. Februar um 5 Uhr in Marktheidenfeld und fährt über Lohr, Gemünden und Karlstadt nach Vilshofen. Beginn der Veranstaltung ist um 10 Uhr. Für die Gruppe aus Main-Spessart sind im Wolferstetter Keller Plätze reserviert. Die Rückfahrt ist für 13 Uhr geplant. Anmeldungen bis zum 20. Januar sind im Bürgerbüro von Harald Schneider in Karlstadt, Kirchplatz 14, Tel. 09353/985403, möglich.
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Veröffentlicht am 13.01.2010
Die Versprechungen der Staatsregierung, Klassen an Grundschulen verkleinern zu wollen, sind nichts wert. So erklärt nun Kultusminister Spaenle, dass es keine konkreten Pläne zur Reduzierung der Schulklassen gäbe. Dies sei Sache der Haushaltsverhandlungen.
Dazu MdL Harald Schneider: „Damit relativiert das Kultusministerium die eigenen Versprechungen. Das sind schlechte Nachrichten für das neue Jahr. Angesichts der desolaten Haushaltslage in Folge des CSU-Desasters bei der Landesbank können die Lehrer, Eltern und Schüler in den Grundschulen nicht mehr mit Verbesserungen rechnen. Das war die Weihnachts-Botschaft der Staatsregierung."
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Veröffentlicht am 05.01.2010
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